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(c) Jennifer Griffin / unsplash

"Was kann ich allein schon gegen die Klimakrise tun?" In den nächsten Wochen lautet die Antwort auf diese Frage ganz klar: Wählen gehen! Und Freunde, Familie, Bekannte dazu aufrufen.

Am 9. Juni ist Europawahl. Bei der letzten Wahl vor fünf Jahren war Klimaschutz das Thema Nummer 1. Kurz zuvor hatte Greta Thunberg Reden beim UN-Klimagipfel und vor dem EU-Parlament gehalten, Fridays for Future mobilisierte Millionen; Parteien, die das Thema ernst nahmen, erlebten ungeahnte Höhenflüge. Die letzte Europawahl hat den Klimaschutz massiv vorangebracht.

Ein Ergebnis dieser Wahl war der Green New Deal (GND), der Plan für den Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft für ein klimaneutrales Europa bis 2050. Es war der Aufbruch eines ganzen Kontinents zu nachhaltigem Leben. Im Geiste dieses Aufbruchs ist viel passiert: Die Wiederherstellung der Natur wurde in Gesetzesform gegossen. Der Ausstoß von Treibhausgasen hat jetzt einen steigenden Preis, so dass es sich zunehmend lohnt, klimafreundlich zu wirtschaften, zu heizen und unterwegs zu sein. Autos dürfen ab 2035 kein CO2 mehr emittieren. Autohersteller planen nun konkret den Umstieg auf E-Mobilität. Reparieren statt Wegwerfen wird zur neuen Leitlinie für Elektrogeräte und andere Produkte; ein wichtiger Schritt zu ressourcenschonendem und klimafreundlichem Konsum. All dies waren wichtige Weichenstellungen für 27 Länder, in denen fast 450 Millionen Menschen leben.

Und heute, fünf Jahre später? Steht Europa vor der Entscheidung Aufbruch oder Rückschritt. Länder wie Frankreich und Belgien verlangen eine Pause bei Umweltvorschriften, die EVP-Fraktion im EU-Parlament will den Verbrenner-Ausstieg rückgängig machen, bei manchen Wähler:innen hat ein Mehr an Klimaschutz keine Priorität mehr.

Doch Überflutungen und Sommerhitze im Frühjahr zeigen uns: Das Klima wandelt weiter unsere Lebensgrundlagen, direkt vor unserer Haustür. Die Wahl zum Europäischen Parlament ist also eine Richtungswahl: Aufbruch, Stillstand oder gar Rückschritte beim Klimaschutz?

Welche Prioritäten die zur Wahl antretenden Parteien beim Klimaschutz setzen, sagt dir der Klimawahlcheck.

Aber nicht nur auf EU-Ebene stehen wegweisende Wahlen an. In acht Bundesländern finden gleichzeitig mit der Europawahl Kommunalwahlen statt, in Thüringen sogar schon am kommenden Sonntag. Hier geht es ganz konkret um die Lebensbedingungen der Menschen in ihren Städten und Gemeinden: Wird es für sie einfacher, öffentlichen Nahverkehr zu nutzen? Wappnet sich ihre Stadt für die zunehmende Sommerhitze? Kommt eine bezahlbare und gleichzeitig emissionsfreie Wärmeversorgung? Dass Bürger:innen bei sich vor Ort viel bewegen können, wenn Kommunalpolitik und Verwaltung Klimaschutz ernst nehmen, beweisen unsere LocalZero-Teams in mehr als 90 Städten immer wieder aufs Neue. Die kommunalen Klimawahlchecks, die viele von ihnen entwickeln, sind das jüngste Beispiel für gelebte demokratische Mitgestaltung.

Mehr dazu - und noch weitere gute Klimanachrichten - in diesem Newsletter.

Viel Spaß beim Wählen! Und gewinne Freunde und Familie dafür, eine Partei zu wählen, die sie klimapolitisch überzeugt.

Michael Schäfer

Geschäftsführer GermanZero

Klimademokratie vor Ort

Wie es aussieht, wenn Bürger:innen die Mittel unserer Demokratie nutzen, um den Klimaschutz voranzubringen, zeigt eine lange Liste von LocalZero-Teams, die alle das gleich Ziel verfolgen: Klimaschutz zum Wahlkampfthema machen!

Sie befragen vor den Kommunalwahlen die Parteien vor Ort, ob sie einen Plan haben, wie eine gute Klimazukunft zu schaffen ist, und machen die Ergebnisse öffentlich.

Weitere Wahlcheck-Initiativen

Ulm

Das Team vom Klimaentscheid Ulm bat alle demokratischen Parteien um drei Sätze zur Erreichung der Klimaziele.

Ansehen

Unser Grundgesetz wird am heutigen 23. Mai 75 Jahre alt. Aus diesem Anlass starten wir gemeinsam mit elf weiteren Organisationen eine Kampagne, um eine Ergänzung zu fordern: Klimaschutz soll als Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern ins Grundgesetz aufgenommen werden.

Unsere 11.000 Städte und Gemeinden spielen eine Schlüsselrolle beim Klimaschutz. Direkt oder indirekt haben sie Einfluss auf bis zu ein Drittel aller Treibhausgasemissionen in Deutschland! Nur mit der nötigen Unterstützung von Bund und Ländern können sie eine Vielzahl von Maßnahmen von ÖPNV-Ausweitung bis zu klimaneutralem Bauen langfristig finanzieren.

Mit ein paar Klicks bist du dabei!

Am 26. April hat der Bundestag eine Novelle des Klimaschutzgesetzes (KSG) beschlossen. GermanZero schließt sich einer außergewöhnlichen demokratischen Initiative an. Gemeinsam mit Parents for Future Germany und vielen weiteren Organisationen fordern wir Bundespräsident Steinmeier auf, das novellierte Klimaschutzgesetz (KSG) nicht zu unterschreiben.

Das Argument: Bei allen auch positiven Aspekten führt das neue KSG durch die Aufhebung der Sektorenziele und die Verschiebung von Verantwortlichkeiten in die Zukunft zu einer Verschlechterung des Klimaschutzes und verstößt so gegen das Grundgesetz.

Zur Pressemitteilung von Parents for Future

Offener Brief an Bundespräsident Steinmeier zur KSG-Novelle

Bei aller Kritik an der Klimapolitik der Bundesregierung: Der Ausbau der Erneuerbaren Energien hat seit dem Antritt der Ampel stark an Fahrt aufgenommen – nachdem die Vorgängerregierungen diese Aufgabe stark vernachlässigt hatten.

2023 war ein Rekordjahr für den Ausbau von Solar- und Windkraftanlagen, die erstmals mehr als die Hälfte des Stroms lieferten. Doch um die Ziele der Bundesregierung zu erreichen (80 Prozent Erneuerbare bis 2030 ), muss der Ausbau weiter beschleunigt werden.

Im April wurde nun das "Solarpaket I" verabschiedet, das die Installation und Nutzung von Solaranlagen für Bürger*innen und Unternehmen vereinfacht. Dies kann einen positiven Effekt generieren, auch noch unklar ist, wie viele private Investitionen damit aktiviert werden können.

Trotz der positiven Entwicklungen braucht es weitere Maßnahmen für noch mehr Tempo. Insbesondere die Förderung von Bürgerenergiegemeinschaften sollte zügig umgesetzt werden, um ungenutzte Potenziale zu erschließen und die Bevölkerung stärker an der Energiewende zu beteiligen. In Österreich hat die Umsetzung dieser Maßnahme zu einem exponentiellen Wachstum von Bürgerenergiegemeinschaften geführt.

Noch mehr News vom Bodensee! Eben war schon die Rede von Teams aus Markdorf, Friedrichshafen und Überlingen. Gemeinsam mit zwei weiteren stellen sie in Deutschlands Süden ziemlich viel auf die Beine. Wie das konkret aussieht, mit welchen Hürden sie kämpfen und welche Erfolge sie feiern, dazu mehr in unserem Team-Portrait im Blog.

In über 90 Städten organisieren LocalZero-Teams unzählige Gelegenheiten für den demokratischen Austausch darüber, wie Klimaneutralität in der eigenen Stadt gelingen kann. Wie das konkret aussieht, erfahren wir in einem euphorischen Bericht von Projektmanager Philipp, der beim Launch von LocalMonitoring in Lüneburg dabei war.

Du willst etwas bewegen und dich für Klimaschutz engagieren? Prima! Komm zu unserem Info-Event - dem Klima-Kickoff!

Beim Klima-Kickoff bekommst du alle Infos die du brauchst, um das Ehrenamt zu finden, das zu dir passt und dir Spaß macht.

Am 27.06.24, 19-20 Uhr (online).

Du willst ein zukunftsfähiges Wirtschaftssystem und viele Bauernhöfe, die Umwelt und Klima schützen? Dann sei bei Hof mit Zukunft dabei!

Bei Hof mit Zukunft verbringst du ein Wochenende auf dem Bauernhof. Konkret heißt das: Anpacken, diskutieren und Visionen für die Zukunft entwickeln. Denn: Wenn man sich gemeinsam die Hände dreckig macht, lernt man sich am besten kennen und schätzen.

Wer? Menschen, die sich für Klimagerechtigkeit, gutes Essen, Tier- und Umweltschutz und/oder eine lebenswerte Welt engagieren.

Wann und wo? 13.-16. Juni 24 auf 25 Höfen (konventionell und bio) in ganz Deutschland.

Jeder Betrag zählt, ob 2,50, 25 oder 250 Euro. Mithilfe von Spenden finanzieren wir unsere Gesetzesarbeit, die Organisation von mehr als 1.000 Ehrenamtlichen, Bürger:innenentscheide, Politik-Gespräche und vieles mehr.

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Dein Team von GermanZero